Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 28.07.2021

Einladung

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 28. Juli 2021 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen,
Konzert- und Festsaal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

                                          Tagesordnung:

1. Ehrung von Blutspendern
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Kindertagesstätte St. Josef: Änderung der Gebührensatzung
5. Kindergarten St. Johannes Bosco: Änderung der Betriebserlaubnis zur Schaffung
    zusätzlicher Betreuungsplätze; Erhöhung der kommunalen Defizitbeteiligung auf 92,5 Prozent
6. Bebauungsplan „Elzblick"; Aufstellungsbeschluss und Frühzeitige Beteiligung
7. Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans
    „Gewerbegebiet Rebbergfeld – 2. Erweiterung"
8. Abwasserbeseitigung: Umbau der Kläranlage
    hier: Nachtrag Nr. 1 zu Los 1
9. Behandlung der Tagesordnungspunkte der Sitzung der Verbandsversammlung des
    Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim am 29.07.2021
    TOP 1: 3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des
    Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim  
    - Bereich „Wohnmobilstellplatz", Stadt Kenzingen (Feststellungsbeschluss)
    TOP 2: Interkommunale Zusammenarbeit
    Diskussion über mögliche Themenfelder der Zusammenarbeit der Mitgliedsgemeinden
10. Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
11. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
    a) Akazienweg 4, Flst. Nr 5256, Gemarkung Oberhausen
        Neubau eines Carports -vereinfachtes Verfahren-
    b) Kirchstraße 63, Flst. Nr. 45, Gemarkung Oberhausen
        Umnutzung einer bestehenden Scheune in drei Wohnungen -vereinfachtes Verfahren-
    c) Hauptstraße 136, Flst. Nr. 268, Gemarkung Oberhausen
        Anbau eines Bades im OG und DG an bestehendes Wohnhaus,
        Nutzungsänderung – Einbau einer barrierefreien Wohnung im EG Mittelbau,
        Überdachung des Flachdaches über dem ehemaligen Schlachthaus und Kühlraum,
        Nutzungsänderung – Einbau von zwei Wohnungen im bestehenden Nebengebäude,
        Nutzungsänderung und Erweiterung des bestehenden Stallgebäudes zu
        Wohnraum -vereinfachtes Verfahren-
12. Bekanntgaben
13. Anfragen an die Verwaltung
14. Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.

gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister





TOP 4 Gebühren Kita St. Josef (185,2 KiB)
TOP 4 Kita 2. Änderungssatzung Gebühren (119,3 KiB)
TOP 5 Kindergarten St. Johannes Bosco (109,7 KiB)
TOP 5 Kindergarten St. Johannes Bosco Anlage (385,8 KiB)
TOP 6 B-Plan Elzblick (105 KiB)
TOP 6 Cover und Satzungen (215 KiB)
TOP 6 Plan (1,065 MiB)
TOP 6 Bebauungsvorschriften (223,9 KiB)
TOP 6 Begründung (635,9 KiB)
TOP 6 BPL Elzblick_Rheinhausen_UB_Frühzeitige_210728 (651,8 KiB)
TOP 6 BPL Elzblick_Rheinhausen_UB_Frühzeitige_210728_Anlage-1 (1,008 MiB)
TOP 6 BPL Elzblick_Rheinhausen_UB_Frühzeitige_210728_Anlage-2 (734,2 KiB)
TOP 7 Aufstellungsbeschluss Gewerbegebiet Rest (307,9 KiB)
TOP 8 Abwasserbeseitigung (418,5 KiB)
TOP 10 Spenden (278,4 KiB)
TOP 11 Bauanträge (271,2 KiB)