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Bürgermeisteramt Rheinhausen
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79365 Rheinhausen
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Öffnungszeiten

Bürgerbüro Rheinhausen

Mo, Di
Mittwoch
8-12 Uhr/14-16 Uhr
keine Sprechzeiten
Do 8-12 Uhr/14-18 Uhr
Fr 8-12 Uhr
   
jeweils 1. Samstag
im Monat
10-12 Uhr

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung


Einladung

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Freitag, dem 11. Dezember 2020 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen,
Konzert- und Festsaal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

1. Ehrung von Blutspendern
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Grundschule Rheinhausen: Vorstellung der Schlussrechnung
5. Abwasserbeseitigung: 
     a) Vorstellung der Schlussrechnung 1. Funktionsabschnitt (Verlegung Druckleitung)
     b) Ausschreibung des 2. Funktionsabschnitts (Umbau Kläranlage Rheinhausen)
6. Grundstückskäufe
     a) Genehmigung von mehreren Grundstückskäufen und einem Grundstücksverkauf
     b) Abschluss eines Grundstücksbevorratungsvertrages
7.  Einbringung und Verabschiedung der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtrags­haushaltsplan
     für das Haushaltsjahr 2020
8. Behandlung der Tagesordnungspunkte des Umlaufverfahrens des Gemeindeverwaltungs­verbandes
    Kenzingen-Herbolzheim
    TOP 1: Wahl des Vorsitzenden des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim sowie
    der Stellvertreter bis Ende des Jahres 2023 
    TOP 2: Wahl des Geschäftsführers des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim
    bis Ende des Jahres 2023
9. Bebauungsplan „Oberfeld-Gewerbegebiet“ Gemeinde Rust: 
    Stellungnahme der Gemeinde Rheinhausen
10.Café de la Vida gGmbH
      a) Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019
      b) Abschluss eines Mietvertrages
11.Förderung des Anschlusses von zwei Aussiedlerhöfen an das Breitbandnetz
12.Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
13.Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
     a) Elzwiesen 7, Flst.Nr. 805/2, Gemarkung Niederhausen
         Errichtung von zusätzlichen Stellplätzen zur Deckung des Stellplatznachweises
     b) Fischerstraße, Flst.Nr. 160, Gemarkung Niederhausen
         Errichten von drei Ferienhäusern -Bauvoranfrage-
     c) Mühlbachstraße 6, Flst.Nr. 5109, Gemarkung Oberhausen
         Teilnutzungsänderung im Kellergeschoss zu Ferienwohnung, Einbau einer Dachgaube im
         Dachgeschoss
     d) Ulrichstraße 8, Flst.Nr. 4669, Gemarkung Oberhausen
          Aufstockung einer bestehenden Garage für eine Wohnung
          -vereinfachtes Verfahren-
     e) Rheinstraße 14, Flst.Nr. 3153/1, Gemarkung Niederhausen
         Neubau eines Einfamilienhauses
         -vereinfachtes Verfahren-
     f) Hauptstraße 151+153, Flst.Nr. 280 + 281, Gemarkung Oberhausen
        Ausbau des Dachgeschosses und Aufbau von Gauben in bestehendem Gasthaus
        (Flst.Nr. 280) sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Flst.Nr 280 + 281)
        -vereinfachtes Verfahren-
     g) Augustin-Buselmeier-Straße 56, Flst.Nr. 3759, Gemarkung Niederhausen
         Errichtung einer Einfriedung 
14. Bekanntgaben
15. Anfragen an die Verwaltung
16. Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
 
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister