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Bürgermeisteramt Rheinhausen
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Bürgerbüro Rheinhausen

Mo, Di
Mittwoch
8-12 Uhr/14-16 Uhr
keine Sprechzeiten
Do 8-12 Uhr/14-18 Uhr
Fr 8-12 Uhr
   
jeweils 1. Samstag
im Monat
10-12 Uhr

Öffentl. Gemeinderatssitzung am 26.07.2017

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 26. Juli 2017 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Ratssaal Raum Wittisheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

1.  Einwohnerfragestunde

2.  Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3.  Bebauungsplan "Rebbürgerfeld lll" / "Rebbürgerfeld llla"
     - Namensänderung des Bebauungsplans
     - Satzungsbeschluss
3a. Baugebiet "Rebbürgerfeld llla": Beauftragung der Erschließungsplanung

4.  Bebauungsplan "Bürgerzentrum": Erste Änderung und Erweiterung
     - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
     - Billigung der bisherigen planerischen Überlegungen und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
       der Bürger sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
     - Beauftragung der Fachplaner

4a. Bürgerzentrum: Erweiterung des Beschlusses vom 21.06.2017 zur Anlegung der Parkplätze;
     Beauftragung der Fachplaner

5.  Bebauungsplan „Spöttfeld“:
     - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
     - Billigung der bisherigen planerischen Überlegungen und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der
       Bürger sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
6.  Abwasserbeseitigung:
    Rahmenvertrag mit Fachplaner

7.  Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden

8.  Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
     a) Neuweg 6, Flst. Nr. 214/2, Gemarkung Oberhausen
         Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten, Nebengebäude
         sowie PKW- und Fahrradstellplätzen
     b) Rheingasse, Flst. Nr. 646/2 und 646/8, Gemarkung Oberhausen
         Neubau von zwei Wohnhäusern mit Garagen -Bauvoranfrage-
     c) Herbolzheimer Straße 5, Flst. Nr. 353, Gemarkung Oberhausen
         Änderung des Dachstuhls mit Wohnraumerweiterung und Anbau von Balkonen;
         nachtrag: Erhöhung des Dachfirstes um 71 cm
     d) Hauptstraße 118, Flst. Nr. 260, Gemarkung Oberhausen
         Nachtrag: Änderung Stellplätze, Fahrradstellplatz überdacht, Müllplatz

9.  Bekanntgaben

10. Anfragen an die Verwaltung

11. Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.

gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister