Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 21.02.2024
Einladung
Am Mittwoch, dem 21. Februar 2024, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Ratssaal Raum Wittisheim, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
1.
a) Feststellung des Vorliegens eines Hinderungsgrundes für die Tätigkeit als Gemeinderätin in Person von Frau Liane Wacker
b) Ehrung und Verabschiedung von Frau Liane Wacker als Gemeinderätin
c) Feststellung des Nachrückers, Herr Lothar Ernst
d) Verpflichtung von Herrn Lothar Ernst als Gemeinderat
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4. Vorstellung des Abschlussberichts zum Masterplan Radverkehr Südliche Ortenau / Nördlicher Breisgau
5. Neuerlass der Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen in Rheinhausen
6. Bildung des Gemeindewahlausschusses und der Wahlvorstände für die Kommunalwahlen und die Europawahl am 9. Juni 2024
7. Aufnahme von genehmigten Krediten in den Eigenbetrieben Gebäude- und Energiewirtschaft, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Gemeinde Rheinhausen
8. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
a) Gartenstraße 28, Flst.Nr. 45/1, Gemarkung Oberhausen Errichtung eines verfahrensfreien Carports; hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes
b) Kirchstraße 75 a, Flst.Nr. 38, Gemarkung Oberhausen Abbruch einer Garage sowie Neubau eines Wohnhauses und eines Balkons -vereinfachtes Verfahren-
c) Kirchstraße 45, Flst.Nr. 64, Gemarkung Oberhausen Teilrückbau einer vorhandenen Scheune sowie Wohnraumerweiterung eines bestehenden Wohnhauses -vereinfachtes Verfahren-
9. Bekanntgaben
10. Anfragen an die Verwaltung
11. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Sitzung des Gemeinderates herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister
TOP 1 Hinderungsgrund GR Wacker (322,6 KiB)
TOP 4 Masterplan Radverkehr (86,5 KiB)
TOP 5 BV Neuerlass Satzung Verkaufsstellen (74,1 KiB)
TOP 5 Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen (60,1 KiB)
TOP 6 Gemeindewahlausschuss (73,9 KiB)
TOP 7 Aufnahme Kredite (89,1 KiB)
TOP 8 Bauanträge (76 KiB)