Kontakt

Bürgermeisteramt Rheinhausen
Hauptstraße 95
79365 Rheinhausen
Tel. 07643 / 9107 - 0
Fax 07643 / 9107 - 99
gemeinde@rheinhausen.de

Öffnungszeiten

Bürgerbüro Rheinhausen

Mo, Di, Mi   8-12 Uhr
13-16 Uhr
Do   8-12 Uhr
13-18 Uhr
Fr   8-12 Uhr
   
jeweils 1. Samstag
im Monat
10-12 Uhr

Ortsrecht der Gemeinde

Öffentliche Bekanntmachungen
Gemäß § 1 Absatz 1 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Rheinhausen vom 22. Juli 2020 erfolgen
öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Rheinhausen durch Bereitstellung im Internet unter der Adresse
der Gemeinde www.rheinhausen.de unter der Rubrik Ortsrecht/Bekanntmachungen, soweit gesetzlich nichts
anderes bestimmt ist. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung. Die öffentlichen Bekanntmachungen
können im Bürgerbüro des Bürgermeisteramtes Rheinhausen, Hauptstraße 95, 79365 Rheinhausen, während der
Sprechzeiten des Bürgerbüros kostenlos eingesehen werden. Öffentliche Bekanntmachungen sind gegen Kostenerstattung
im Bürgerbüro als Ausdruck zu erhalten; unter Angabe der Bezugsadresse werden sie auch zugesandt.

– Tag der Bereitstellung: 27. Juli 2020
   Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte St. Josef im Generationenhaus (98 KiB)
   (Benutzungssatzung Kita St. Josef) vom 22. Juli 2020 

– Tag der Bereitstellung: 27. Juli 2020
   Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätte St. Josef im Generationenhaus  (152,2 KiB)
   (Gebührensatzung Kita St. Josef) vom 22. Juli 2020 

– Tag der Bereitstellung: 27. Juli 2020
   Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch (12,2 KiB) 
   den Gutachterausschuss vom 22. Juli 2020
 
– Tag der Bereitstellung: 27. Juli 2020
   Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (32,6 KiB) 
   (Streupflichtsatzung) vom 22. Juli 2020
 
Ortsrecht der Gemeinde Rheinhausen
Die Satzungen und Rechtsverordnungen der Gemeinde Rheinhausen sind in einer konsolidierten Fassung barrierefrei
im pdf-Format eingestellt. Konsolidierte Fassung bedeutet, dass spätere Änderungen einer Satzung oder Rechtsverordnung
zur besseren Lesbarkeit in die ursprüngliche Fassung der Rechtsnorm eingearbeitet wurden. 
 
Rechtsverbindlich bleiben allein die ausgefertigten und in den Amtsblättern der Gemeinde Rheinhausen bzw. durch
Bereitstellung im Internet unter der Adresse der Gemeinde www.rheinhausen.de öffentlich bekannt gemachten Fassungen.
Diese können Sie im Bürgermeisteramt Rheinhausen einsehen. Den Nachweis über die ordnungsgemäße öffentliche
Bekanntmachung der jeweiligen Satzung bzw. Rechtsverordnung finden Sie am Ende der im Internet eingestellten Dokumente.

Um die Dokumente öffnen zu können, benötigen Sie ein Programm zum Betrachten der pdf-Dokumente wie z.B. den
Adobe Acrobat-Reader, den Sie unter http://www.adobe.de/ kostenlos herunterladen können.
 

 Inhaltsverzeichnis:

1. Gemeinderat

2. Allgemeine Verwaltung

3. Öffentliche Ordnung

4. Kommunalabgaben

5. Entwässerung

6. Feuerwehr

7. Sonstige öffentliche Einrichtungen

8. Naturschutz-/Landschaftsschutzgebiete