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Bürgermeisteramt Rheinhausen
Hauptstraße 95
79365 Rheinhausen
Tel. 07643 / 9107 - 0
Fax 07643 / 9107 - 99
gemeinde@rheinhausen.de

Öffnungszeiten

Bürgerbüro Rheinhausen

Mo, Di, Mi   8-12 Uhr
13-16 Uhr
Do   8-12 Uhr
13-18 Uhr
Fr   8-12 Uhr
   
jeweils 1. Samstag
im Monat
10-12 Uhr

Ortsrecht der Gemeinde

Öffentliche Bekanntmachungen
Gemäß § 1 Absatz 1 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Rheinhausen vom 22. Juli 2020 erfolgen
öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Rheinhausen durch Bereitstellung im Internet unter der Adresse
der Gemeinde www.rheinhausen.de unter der Rubrik Ortsrecht/Bekanntmachungen, soweit gesetzlich nichts
anderes bestimmt ist. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung. Die öffentlichen Bekanntmachungen
können im Bürgerbüro des Bürgermeisteramtes Rheinhausen, Hauptstraße 95, 79365 Rheinhausen, während der
Sprechzeiten des Bürgerbüros kostenlos eingesehen werden. Öffentliche Bekanntmachungen sind gegen Kostenerstattung
im Bürgerbüro als Ausdruck zu erhalten; unter Angabe der Bezugsadresse werden sie auch zugesandt.



- Tag der Bereitstellung: 09.04.2021
   Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortskern Oberhausen“ – (76,6 KiB)
   Teilaufhebung der Sanierungssatzung Vom 7. April 2021  (76,6 KiB)
   
- Tag der Bereitstellung: 08.04.2021
   Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün-  und (108,4 KiB)
   Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) Vom 7. April 2021  (108,4 KiB)

- Tag der Bereitstellung: 08.04.2021
   Satzung  über die erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren  für die Kindertagesstätte St. Josef (60,9 KiB)
   im Generationenhaus (1. Änderung Gebührensatzung Kita St. Josef) Vom 7. April 2021 (60,9 KiB)

- Tag der Bereitstellung: 08.04.2021
   Satzung  über die erste Änderung der Satzung über die Benutzung  der Kindertagesstätte St. Josef im Generationenhaus  (58,4 KiB)
   (1. Änderung Benutzungssatzung Kita St. Josef) Vom 7. April 2021  (58,4 KiB)

- Tag der Bereitstellung: 11.02.2021
   Satzung  über die erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, (61,3 KiB)Wegen und Plätzen  (61,3 KiB)

- Tag der Bereitstellung: 11.02.2021
   Hauptsatzung der Gemeinde Rheinhausen vom 10.02.2021  (79,4 KiB)

- Tag der Bereitstellung: 14.12.2020  
  Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 vom 11.12.2020 (183,4 KiB)
  Die Nachtragshaushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
  Die Bestätigung der Gesetzmäßigkeit gem. § 82 i.V.m. § 121 Abs. 2 GemO wurde am 14.12.2020 von der
  Rechtsaufsichtsbehörde erteilt. Die Nachtragshaushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Teile im Sinne
  der §§ 86 Abs. 4, 87 Abs. 2 und 89 Abs. 2 GemO.
  Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 15.12.2020 bis 23.12.2020 im Bürgermeisteramt Rheinhausen,
  Gemeindekasse, zu den üblichen Öffnungszeiten (Mo-Fr 8.00-12.00 Uhr, Mo-Mi 13.00-16.00 Uhr, Do 13.00-18.00 Uhr) 
  öffentlich aus.

- Tag der Bereitstellung: 23.10.2020
   Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB für das Gebiet "Zwischen den Ortsteilen" in Rheinhausen (571,8 KiB)

-  Tag der Bereitstellung: 19.10.2020
   Allgemeinverfügung vom 19. Oktober 2020: Aufhebung der Allgemeinverfügung der Gemeinde Rheinhausen über die Beschränkung von privaten Veranstaltungen  (51,3 KiB)

-  Tag der Bereitstellung: 17.10.2020
   Allgemeinverfügung der Gemeinde Rheinhausen über die Beschränkung von privaten Veranstaltungen vom 17. Oktober 2020  (49,6 KiB)
 
– Tag der Bereitstellung: 27. Juli 2020
   Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte St. Josef im Generationenhaus (98 KiB)
   (Benutzungssatzung Kita St. Josef) vom 22. Juli 2020 

– Tag der Bereitstellung: 27. Juli 2020
   Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätte St. Josef im Generationenhaus  (152,2 KiB)
   (Gebührensatzung Kita St. Josef) vom 22. Juli 2020 

– Tag der Bereitstellung: 27. Juli 2020
   Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch (12,2 KiB) 
   den Gutachterausschuss vom 22. Juli 2020
 
– Tag der Bereitstellung: 27. Juli 2020
   Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (32,6 KiB) 
   (Streupflichtsatzung) vom 22. Juli 2020
 
Ortsrecht der Gemeinde Rheinhausen
Die Satzungen und Rechtsverordnungen der Gemeinde Rheinhausen sind in einer konsolidierten Fassung barrierefrei
im pdf-Format eingestellt. Konsolidierte Fassung bedeutet, dass spätere Änderungen einer Satzung oder Rechtsverordnung
zur besseren Lesbarkeit in die ursprüngliche Fassung der Rechtsnorm eingearbeitet wurden. 
 
Rechtsverbindlich bleiben allein die ausgefertigten und in den Amtsblättern der Gemeinde Rheinhausen bzw. durch
Bereitstellung im Internet unter der Adresse der Gemeinde www.rheinhausen.de öffentlich bekannt gemachten Fassungen.
Diese können Sie im Bürgermeisteramt Rheinhausen einsehen. Den Nachweis über die ordnungsgemäße öffentliche
Bekanntmachung der jeweiligen Satzung bzw. Rechtsverordnung finden Sie am Ende der im Internet eingestellten Dokumente.

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 Inhaltsverzeichnis:

1. Gemeinderat

2. Allgemeine Verwaltung

3. Öffentliche Ordnung

4. Kommunalabgaben

5. Entwässerung

6. Feuerwehr

7. Sonstige öffentliche Einrichtungen

8. Naturschutz-/Landschaftsschutzgebiete