Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 24.01.2024
Einladung
Am Mittwoch, dem 24. Januar 2024, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Ratssaal
Raum Wittisheim, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3. Gemeindewald Rheinhausen: Beratung und Beschlussfassung über den Betriebsplan für
das Forstwirtschaftsjahr 2024 und den Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025
4. Aufhebung der Satzung über den Wochenmarkt
5. Behandlung der Tagesordnungspunkte der Sitzung der Verbandsversammlung des
Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim am 30.01.2024:
TOP 1 Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden des Gemeindeverwaltungsverbandes
Kenzingen-Herbolzheim sowie der Stellvertreter bis Ende des Jahres 2024
TOP 2 Verlängerung der Amtszeit des Geschäftsführers des Gemeindeverwaltungsverbandes
Kenzingen-Herbolzheim bis Ende des Jahres 2024
TOP 3 Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 und 2025
TOP 4 7. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes
Kenzingen-Herbolzheim
Bereich „Sportanlage am Bleichbach“, Stadt Herbolzheim
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
TOP 5 10. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes
Kenzingen-Herbolzheim
Bereich „Spöttfeld II“, Gemeinde Rheinhausen
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
6. Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
7. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge
a) Schulstraße 41, Flst.Nr. 4765, Gemarkung Oberhausen
Überdachung und Erweiterung der Garage zur Errichtung einer PV-Anlage
b) Im Eichengrund 11, Flst.Nr. 5232, Gemarkung Oberhausen
Nutzungsänderung von 2 Wohnungen in Ferienwohnungen
-vereinfachtes Verfahren-
8. Bekanntgaben
9. Anfragen an die Verwaltung
10. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Sitzung des Gemeinderates herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister
TOP 3 Gemeindewald Rheinhausen (73,8 KiB)
TOP 3 Gemeindewald Rheinhausen HHPlan Forst 2024 (360,6 KiB)
TOP 3 Gemeindewald Rheinhausen HHPlan Forst 2025 (362,5 KiB)
TOP 4 Aufhebung Satzung Wochenmarkt (70,7 KiB)
TOP 6 Spenden (81,2 KiB)
TOP 7 Bauanträge (70,1 KiB)