Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 20.03.2024
Einladung
Öffentliche Sitzung des
Gemeinderates
Am Mittwoch, dem 20. März 2024, findet um
19:00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen,
Ratssaal
Raum Wittisheim, eine öffentliche Sitzung
des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
1.
Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe
von Beschlüssen aus
nichtöffentlichen
Sitzungen
3. Einbringung
der Haushaltspläne 2024 und
2025
4. Einbringung
des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung des Jahres
2024
5. Einbringung
des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Abwasserentsorgung des
Jahres 2024
6. Einbringung
des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs
Gebäude- und Energiewirtschaft
des
Jahres
2024
7. Erlass einer
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer
und Gewerbesteuer
8. Erlass von
Richtlinien zur Vergabe von Wohnraum im
Gebäude Q1 und Festlegung
der
Mietpreise
9. Zustimmung zum
Feuerwehrbedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr Rheinhausen
für die
Jahre
2025-209
10. Freiwillige Feuerwehr Rheinhausen:
Lieferung und Einbau von Digitalfunkgeräten
zur
Umrüstung von
Analog- auf Digitalfunk
11. Neuvergabe von
Konzessionsverträgen Strom und Gas
2025-2045
12. Vergabe
Betriebsführungsvertrag
Straßenbeleuchtung
2024-2032
13. Beteiligung der Gemeinde Rheinhausen
an der "Klima vernetzt Südbaden GmbH
& Co.
KG"
14. Beschlussfassung
über die Annahme von angetragenen
Spenden
15. Vorlage und Beschlussfassung
über Bauanträge
a)
Hauptstraße 55, Flst.Nr. 207, Gemarkung
Niederhausen
Neubau eines
Einfamilienhauses -Bauvoranfrage-
b) Hauptstraße 199
A, Flst.Nr. 1353/1, Gemarkung Oberhausen
Nutzungsänderung der
Wohnung Nr. 4 im 1. OG von Mietwohnung zur Ferienwohnung
-vereinfachtes
Verfahren-
c) Hinterstraße 10
A, Flst.Nr. 103/1, Gemarkung Niederhausen
Errichtung eines
Mehrfamilienwohnhauses mit 7 Wohnungen
-vereinfachtes
Verfahren-
d) Hauptstraße 209,
Flst.Nrn. 1366/1 und 1366/3, Gemarkung Oberhausen
Neubau von zwei
Mehrfamilienhäuser -vereinfachtes
Verfahren-
e) Weltinstraße,
Flst.Nr. 4701, Gemarkung Oberhausen
Neubau eines
Mehrfamilienwohnhauses mit 10 Wohneinheiten -vereinfachtes
Verfahren-
16.
Bekanntgaben
17. Anfragen an
die Verwaltung
18.
Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerschaft ist zu dieser Sitzung des Gemeinderates
herzlich eingeladen.
gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister
TOP
7 Erlass einer Satzung über die Erhebung der
Grundsteuer und Gewerbesteuer (70,1 KiB)
TOP 7 Satzung Festsetzung Hebesätze Grundsteuer und Gewerbesteuer (52,4 KiB)
TOP 8 Erlass von Richtlinien zur Vergabe von Wohnraum im Gebäude Q1 (83,9 KiB)
TOP 8 Richtlinien Vergabe Wohnungen Q1 20240313 (62,3 KiB)
TOP 10 Digitalfunkgeräte Feuerwehr (25,4 KiB)
TOP 11 Neuvergabe von Konzessionsverträgen Strom und Gas 2025-2045 (79,2 KiB)
TOP 12 Vergabe Betriebsführungsvertrag Straßenbeleuchtung 2024-2032 (24,5 KiB)
TOP 13 Beteiligung der Gemeinde Rheinhausen an der Klima vernetzt Südbaden GmbH & Co. KG (76 KiB)
TOP 14 Spenden (141,2 KiB)
TOP 15 Bauanträge (114,8 KiB)