Gemeinde Rheinhausen: Öffentl. Gemeinderatssitzung am 08.05.2019

Gemeinderatssitzung am 08.05.2019

Am Mittwoch, dem 8. Mai 2019 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rheinhausen, Ratssaal Raum Wittisheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3. Bau eines Wohnhauses für 24 Menschen mit Behinderung im Bürgerzentrum:
    Verkauf des gemeindeeigenen Grundstücks Flst. Nr. 611/1 Gemarkung Niederhausen

4. Bebauungsplan „Bürgerzentrum, 3. Änderung“:Satzungsbeschluss

5. Bau einer Rösterei und Metzgerei auf dem Grundstück Flst. Nr. 620/4 Gemarkung Niederhausen (Tannenberger Weg 1a); Aufstockung des Stammkapitals der Café de la Vida gGmbH; Einrichtung und Betrieb einer Rösterei durch die Café de la Vida gGmbH

a)    Erteilung des kommunalen Einvernehmens
b)    Aufstockung des Stammkapitals der Café de la Vida gGmbH
c)   Einrichtung und Betrieb einer Rösterei

6. Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

7. Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung

8. Kita St. Josef: Änderung der Gebührensatzung

9. Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden

10. Vorlage und Beschlussfassung über Bauanträge

a)    Weltinstraße 6, Flst. Nr. 4715, Gemarkung Oberhausen
Umbau eines Einfamilienhauses
b) Elzstraße 14, Flst. Nr. 3486, Gemarkung Niederhausen
Umbau eines Zweifamilienhauses mit Aufbau von Dachgauben
c)   Elzwiesen 2, Flst. Nr. 805/10, Gemarkung Niederhausen Erweiterung der bestehenden Halle als Kaltlager
für Fahrräder

11.         Bekanntgaben

12.         Anfragen an die Verwaltung

13.         Einwohnerfragestunde

14.         Ehrung langjähriger Gemeinderäte

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.

gez. Dr. Jürgen Louis
Bürgermeister