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Ingenieure legen neue Zahlen zur Abwasserbeseitigung und zur Ortskernsanierung Oberhausen vor

Was ist nur mit Deutschlands Ingenieuren los, möchte man fragen, wenn man sich die Kostenentwicklung bei großen Projekten ansieht. Gemeint sind hier nicht nur der Berliner Flughafen, Stuttgart 21 oder die Elbphilharmonie. Auch bei regionalen Projekten wie der Breisgau S-Bahn, der Elztalbahn, der Mensa in Emmendingen oder auch dem Neubau des Landratsamtes in Lörrach scheinen die Preise nach oben kein Halten mehr zu kennen. In der vergangenen Woche haben auch wir neue Zahlen von Ingenieuren zu den zwei Großprojekten Anschluss der Abwasserbeseitigung Rheinhausen an die Verbandskläranlage des Abwasserzweckverbandes Breisgauer Bucht in Forchheim und der Ortskernsanierung Oberhausen erhalten. Danach erhöhen sich die Kosten für den Anschluss an die Breisgauer Bucht von geplant 1,8 Millionen EUR auf 3,4 Millionen EUR, die Kosten für die Ortskernsanierung Oberhausen von geplant gut 1 Million EUR auf 3,6 Millionen EUR. Damit sind beide Maßnahmen nicht mehr im Doppelhaushalt 2018/2019 fi nanziert. Da aus Sicht der Aufsichtsbehörden der Anschluss an die Breisgauer Bucht vordringlich zu behandeln ist, verschiebt sich die Ortskernsanierung Oberhausen mindestens in das Jahr 2021. Der Gemeinderat hat in seiner öff entlichen Sitzung in der letzten Woche die neuen Zahlen der Ingenieure zur Kenntnis genommen und die Reißleine gezogen. Einmütig folgte der Gemeinderat der Einschätzung von Bürgermeister Dr. Jürgen Louis, dass die Ortskernsanierung Oberhausen erst dann fi nanziell realisierbar ist, wenn die übrigen Großprojekte Neubau Grundschule, Entwicklung Baugebiet Spöttfeld und der Anschluss an die Breisgauer Bucht kostenmäßig abgerechnet sind. Diese Einschätzung wird auch von der Rechtsaufsichtsbehörde geteilt, die über weitere Kredite zu entscheiden hätte. Da niemand die rechtlichen und technischen Anforderungen des Jahres 2021 kennt, werden wir die weiteren Planungen für die Ortskernsanierung Oberhausen frühestens im vierten Quartal 2020 wieder aufnehmen. Zum Anschluss an die Breisgauer Bucht forderte der Gemeinderat das zuständige Ingenieurbüro auf, erst einmal seine Hausaufgaben zu machen und eine wirtschaftlich tragfähige Lösung zu erarbeiten, bevor der Gemeinderat weitere Beschlüsse fasst. Die zum 1. Januar 2018 neu fest gesetzten Abwassergebühren sollen nicht weiter erhöht werden. Dafür gilt es auch Alternativen zu den bisherigen Planungen zu suchen.